Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 6. Oktober 2015
Dazu: Protokoll der 3. Sitzung vom 6. Oktober 2015 (pdf, 41.1 KB) mit Anlage (pdf, 115.9 KB)
3. Aktueller Sachstandsbericht zu den ESF- und EFRE-Programmen
Dazu: Vertreter/innen des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
4. Absorption der ESF- und EFRE-Programme 2007 – 2013 EU-weit
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 14.10.2015 (pdf, 80.1 KB)
5. Vorschlag der Kommission zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 23.10.2015 (pdf, 36.4 KB)
6. Dritter Europäischer Jugendbericht
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 03.11.2015 (pdf, 65.8 KB)
7. Eine Investitionsoffensive für Europa: Der Europäische Fonds für strategische Investitionen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 23.10.2015 (pdf, 85.8 KB)
8. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 05.11.2015 (pdf, 100.7 KB)
9. Aktuelle europapolitische Themen
9.1 Vorschlag der Europäischen Kommission zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 02.11.2015 (pdf, 64.5 KB) mit Anlage (pdf, 92.1 KB)
9.2 Mitteilung der Europäischen Kommission zur EU-Handels- und Investitionspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 27.10.2015 (pdf, 46 KB)
9.3 69. Europaministerkonferenz (EMK) vom 11./12. November 2015
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlagen der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
10. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen
11. Verschiedenes
