Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 13. September 2016
Dazu: Protokoll der 11. Sitzung vom 13. September 2016 - liegt noch nicht vor -
3. Aktueller Sachstand zum ESF- und EFRE - Programm 2007 - 2013
Dazu: Vertreter/innen des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Dazu: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 17.10.2016 (pdf, 46.7 KB)
4. Stand der Diskussion zur Zukunft der EU-Kohäsionspolitik auf EU Ebene
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 14.10.2016 (pdf, 66.4 KB)
5. Bericht über das zweite Paket zur Energieunion – Maßnahmen zur Reduktion der CO2-Emissionen in der europäischen Wirtschaft
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 20.10.2016 (pdf, 54.1 KB)
6. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 20.10.2016 (pdf, 94 KB)
7. Eine Europäische Investitionsoffensive für Drittländer
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 12.10.2016 (pdf, 615.7 KB)
8. Bericht über den Khartum-Prozess und weitere aktuelle Entwicklungen in Bezug auf Drittstaaten
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 18.10.2016 (pdf, 112.6 KB)
9. Bericht über die Tagung des Europäischen Rates am 20./21. Oktober 2016
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
10. Aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
11. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen
12. Verschiedenes
