Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 7. Juni 2016
Dazu: Protokoll der 9. Sitzung vom 7. Juni 2016 (pdf, 53 KB)
3. Das UK-Referendum und mögliche Konsequenzen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 01.08.2016 (pdf, 92.4 KB)
4. EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen
- Überweisung durch die Bremische Bürgerschaft am 26.05.2016 (Drs. 19/387)
Dazu:
5. Eine neue Europäische Agenda für Kompetenzen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 28.07.2016 (pdf, 49.6 KB)
6. Richtlinien zum Paket für Kreislaufwirtschaft
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 05.08.2016 (pdf, 44.1 KB)
7. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 05.08.2016 (pdf, 118.2 KB)
8. Aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit zu der Prüfung der Rechtsstaatlichkeit in Polen durch die Europäische Kommission vom 03.08.2016 (pdf, 43.8 KB)
9. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen
10. Verschiedenes
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit zum Europäischen Rat am 28. Juni 2016 und zu dem informellen Treffen der EU-27 am 29. Juni 2016 vom 01.08.2016 (pdf, 103.5 KB)