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Europawoche

Die niederländische Ratspräsidentschaft der EU

Im Gespräch: Monique van Daalen, Botschafterin der Niederlande in Deutschland.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind bei der Ausschusssitzung herzlich willkommen.

 
 

Die Sitzung findet statt am Dienstag dem 17. Mai 2016, um 14.30 Uhr
im Börsenhof A, Raum 416.

 

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung vom 5. April 2016
Dazu: Protokoll der 7. Sitzung vom 5. April 2016 mit Anlagen (pdf, 1.2 MB)

3. Gespräch mit Frau Botschafterin Monique von Daalen, Botschaft des Königreichs der Niederlande, über die Schwerpunkte und Ziele der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft
Dazu: Das Programm der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft in 2016, Ausarbeitung des Deutschen Bundestages (pdf, 92.3 KB)

4. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
4.1 Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit (pdf, 59.4 KB)

4.2 Erstes Paket zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 03.05.2016 (pdf, 49.2 KB)

4.3 Das Paket „Intelligente Grenzen“
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 04.05.2016 (pdf, 54 KB)

5. Bericht zu den Verhandlungen über das Abkommen TiSA
Dazu: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 09.05.2016 (pdf, 56.6 KB)

6. Aktuelle europapolitische Themen
6.1 Eine Investitionsoffensive für Europa: Der Europäische Fonds für strategische Investitionen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 09.05.2016 (pdf, 58.3 KB)

6.2 Europaministerkonferenz (EMK) vom 28./29. April 2016
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Beschlüsse und Berichte der 70. EMK sowie Umlaufbeschlüsse der EMK
EMK Resolution (pdf, 431 KB)
EMK Migration Beschluss und Bericht (pdf, 94.1 KB)
EMK Verkehr Beschluss und Bericht (pdf, 85.5 KB)
EMK Digitale Gesellschaft Bericht (pdf, 73 KB)
EMK-Umlaufbeschluss Situation der EDIC vom 28.04.2016 (pdf, 11 KB)
EMK-Umlaufbeschluss Termin Europawoche 2017 vom 20.04.2016 (pdf, 5.2 KB)
EMK-Umlaufbeschluss Transparenzregister vom 05.04.2016 (pdf, 13.6 KB)

6.3 Sonstige aktuelle europapolitische Themen

7. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen

8. Haushalt 2016/2017
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit (pdf, 57 KB)

Haushalt_2016-2017 (pdf, 574.5 KB)

Eine neue Fassung der Vorlage und der Anlage zum Haushalt ist erforderlich, da sich in den früher versandten Unterlagen ein Zahlendreher eingeschlichen hatte (siehe Protokoll vom 5.4.2016).

9. Verschiedenes

 
 

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 09.05.2016) (pdf, 13.2 KB)

Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung der Arbeitsprogramme der KOM 2015 und 2016 (Stand: 9.05.2016) (pdf, 129 KB)