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6. Sitzung am 16. Februar 2016

Die Sitzung findet statt, am Dienstag, dem 16. Februar 2016, um 14.30 Uhr
im Börsenhof A, Raum 301 B und C.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung vom 26. Januar 2016
Dazu: Protokoll der 5. Sitzung vom 26. Januar 2016
- liegt noch nicht vor -

3. Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
Dazu: ein/e Vertreter/in des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Dazu: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 5.2.2016 (pdf, 57.8 KB)

4. Maßnahmenpaket der Europäischen Kommission zur Bekämpfung der Steuervermeidung
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 5.02.2016 (pdf, 53.7 KB)

5. Europäischer Rechtsakt über die die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 5.02.2016 (pdf, 35.9 KB)

6. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit zum von der Kommission vorgeschlagenen Maßnahmenpaket zum Management der EU-Außengrenzen und zum Schutz des Schengen-Raums ohne Binnengrenzen (pdf, 1.2 MB)

mit folgenden Anlagen:
- Fortschrittsbericht der Kommission zu den Kapazitäten in den Hotspots in Italien und Griechenland (Tabelle) vom 19.01.2016

- Fortschrittsbericht über die von den Mitgliedstaaten geleistete Unterstützung im Rahmen der Notfallumsiedlung (Tabelle) vom 19.01.2016

- Bericht über die von den MS getätigten Finanzzusagen (Tabelle) vom 19.01.2016

7. Bericht zum Asylpaket II
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit

8. Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 06.01.2016 (pdf, 35.3 KB)

Mitteilung der Kommission (pdf, 105.5 KB)

Gemeinsames Papier der Ausschussassistenz und der EU-Abteilung der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit zur Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2016 (pdf, 160.4 KB)

9. Aktueller Sachstandsbericht zum ESF/EFRE-Programm
Dazu: ein/e Vertreter/in des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Dazu: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 15.01.2016

10. Aktuelle europapolitische Themen

11. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen

12. Verschiedenes

 

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 08.02.2016) (pdf, 12.6 KB)

Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung der Arbeitsprogramme der KOM 2015 und 2016 (Stand: 05.02.2016) (pdf, 124.6 KB)