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5. Sitzung am 26. Januar 2016

Die Sitzung findet statt am Dienstag, dem 26. Januar 2016 um 14.30 Uhr,
im Börsenhof A, Raum 301 B und C

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 17. November 2015
Dazu: Protokoll der 4. Sitzung vom 17. November 2015 - wird nachgereicht -

3. Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk e. V. (BeN)
Herr Christopher Duis , Geschäftsführer
Dazu: Forderungspapier_2016_2019 (pdf, 126.3 KB)
Positionspapier Handelskammern (pdf, 151.3 KB)
Fact Sheet (pdf, 121.1 KB)

Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung
Frau Gertraud Gauer-Süß, Geschäftsführerin
Frau Angelika Krenzer-Bass

Nord-Süd-Forum Bremerhaven
Frau Kerstin Ulke, Geschäftsführerin

Bremen Overseas Research and Development Association (BORDA)
Herr Stefan Reuter, Geschäftsführer

GIZ Landesbüro Bremen
Herr Martin Foth-Feldhusen, Landesdirektor
Frau Katrin Gerhard

4. Fairer Handel in Bremen
4.1 Faire Beschaffung an den Hochschulen
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft
ein/e Vertreter/in der Universität Bremen
Dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 14.01.2016 (pdf, 35.7 KB)

4.2 Faire Beschaffung an den Schulen
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Kinder und Bildung
Dazu: Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung vom 14.01.2016 (pdf, 28.6 KB)

4.3 Faire Beschaffung in der Verwaltung und den Eigenbetrieben
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Finanzen
Dazu: Vorlage der Senatorin für Finanzen (pdf, 40 KB)

5. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit zum von der Kommission vorgeschlagenen Maßnahmenpaket zum Management der EU-Außengrenzen und zum Schutz des Schengen-Raums ohne Binnengrenzen (pdf, 1.2 MB)

mit folgenden Anlagen:
- Fortschrittsbericht der Kommission zu den Kapazitäten in den Hotspots in Italien und Griechenland (Tabelle) vom 19.01.2016

- Fortschrittsbericht über die von den Mitgliedstaaten geleistete Unterstützung im Rahmen der Notfallumsiedlung (Tabelle) vom 19.01.2016

- Bericht über die von den MS getätigten Finanzzusagen (Tabelle) vom 19.01.2016

6. Aktueller Sachstandsbericht zum EFRE-Programm
Dazu: ein/e Vertreter/in des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Dazu: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (pdf, 40 KB)

7. Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 06.01.2016 (pdf, 35.3 KB)

Mitteilung der Kommission (pdf, 105.5 KB)

Gemeinsames Papier der Ausschussassistenz und der EU-Abteilung der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit zur Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2016 (pdf, 160.4 KB)

8. Aktuelle europapolitische Themen
8.1 Bericht über den Europäischen Rat im Dezember 2015
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 21.12.2015 mit Anlage (Schlussfolgerungen des ER) (pdf, 263.1 KB)

9. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (pdf, 13.6 KB)

Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2015 (pdf, 163.3 KB)