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4. Sitzung am 17. November 2015

Die Sitzung findet statt am Dienstag, dem 17. November 2015, um 14.30 Uhr
im Börsenhof A, Raum 301 B und C.

 

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 6. Oktober 2015
Dazu: Protokoll der 3. Sitzung vom 6. Oktober 2015 (pdf, 41.1 KB) mit Anlage (pdf, 115.9 KB)

3. Aktueller Sachstandsbericht zu den ESF- und EFRE-Programmen
Dazu: Vertreter/innen des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen

4. Absorption der ESF- und EFRE-Programme 2007 – 2013 EU-weit
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 14.10.2015 (pdf, 80.1 KB)

5. Vorschlag der Kommission zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 23.10.2015 (pdf, 36.4 KB)

6. Dritter Europäischer Jugendbericht
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 03.11.2015 (pdf, 65.8 KB)

7. Eine Investitionsoffensive für Europa: Der Europäische Fonds für strategische Investitionen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 23.10.2015 (pdf, 85.8 KB)

8. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 05.11.2015 (pdf, 100.7 KB)

9. Aktuelle europapolitische Themen
9.1 Vorschlag der Europäischen Kommission zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 02.11.2015 (pdf, 64.5 KB)
mit Anlage (pdf, 92.1 KB)

9.2 Mitteilung der Europäischen Kommission zur EU-Handels- und Investitionspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 27.10.2015 (pdf, 46 KB)

9.3 69. Europaministerkonferenz (EMK) vom 11./12. November 2015
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlagen der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit

10. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen

11. Verschiedenes

 
 

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 12.10.2015) (pdf, 15.7 KB)

Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2015 (Stand: 06.11.2015) (pdf, 188.7 KB)