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3. Sitzung am 6. Oktober 2015

Sitzungsdokumente

Die Sitzung findet statt am Dienstag, dem 6. Oktober 2015, um 14.30 Uhr
im Haus der Bürgerschaft, Raum 1.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 15. September 2015
Dazu: Protokoll der 2. Sitzung vom 15. September 2015 (pdf, 36.7 KB)

3. Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands (3. Hilfsprogramm)
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 17.09.2015 (pdf, 46.6 KB)

4. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 24.09.2015 (pdf, 125.9 KB) mit Anlage (Informelle Tagung der Staats- u. Regierungschefs) (pdf, 36.1 KB)

Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit (Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Asyl- und Flüchtlingspolitik am 24.09.2015) (pdf, 48.6 KB)

5. Aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit

6. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen

7. Regularien des Ausschusses
Dazu: Ausschussvorsitzende

8. Sitzungstermine im Jahr 2016
Dazu: Entwurf einer Terminplanung (pdf, 19 KB)

9. Verschiedenes
9.1 Die deutschen Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken in der Bankenunion
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 21.09.2015 (pdf, 63.6 KB)

9.2 Sonstiges
 
 

Berichtsbitten

Liste der Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 25.09.2015) (pdf, 16.5 KB)