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18. Sitzung am 30. Mai 2017

Diese Sitzung findet am Dienstag, dem 30. Mai 2017, um 14.30 Uhr im Börsenhof A, Raum 301 B/C Eingang Marktstraße, 28195 Bremen statt.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 25. April 2017
Dazu: Protokoll der 17. Sitzung vom 25. April 2017 - wird nachgereicht -

3. Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG - Sustainable Development Goals)
auf Bundes- und Länderebene

Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 16. Mai 2017 (pdf, 49.7 KB)
mit Anlage (pdf, 294.9 KB)

4. Die Europäische Säule sozialer Rechte
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 16. Mai 2017 (pdf, 65.1 KB)

5. Stand der Umsetzung der EU-Binnenmarktstrategie
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 11. Mai 2017 (pdf, 59.4 KB)

6. Bericht über 73. Sitzung des Executive Committee der North Sea Commission am
24. März 2017 in Southend (UK)

Dazu: Stellvertretende Vorsitzende Frau Grotheer
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 17. Mai 2017 (pdf, 47.1 KB)

7. „Die EU muss ihrer Verantwortung gerecht werden: in der Kälte festsitzende Flüchtlinge
dringend aus Griechenland umsiedeln“ (Drucksache 19/932) - Beschluss der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) vom 16. Februar 2017

Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 18. Mai 2017 (pdf, 97.1 KB)

8. Aktuelle europapolitische Themen
8.1 74. Europaministerkonferenz (EMK) am 17./18. Mai 2017 in Wismar
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Berichte (pdf, 431.9 KB) und Beschlüsse der 74. Europaministerkonferenz (pdf, 119.4 KB)

8.2 Außerordentliche Tagung des Europäischen Rates am 29. April 2017
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 2. Mai 2017 (pdf, 46.2 KB)

9. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
über politisch wichtige Bundesthemen

10. Verschiedenes

 
 

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen
des Ausschusses (Stand: 11.04.2017) (pdf, 19.1 KB)

Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung der Arbeitsprogramme der KOM 2017 (Stand: 19. Mai 2017) (pdf, 139.7 KB)