Sie sind hier:

16. Sitzung am 28. März 2017

Die Sitzung findet am Dienstag, dem 28. März 2017, um 14.00 Uhr im Börsenhof A, Raum 301 b/c Eingang Marktstraße, 28195 Bremen statt.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 21. Februar 2017
Dazu: Protokoll der 15. Sitzung vom 21. Februar 2017 (pdf, 62.1 KB)

3. Vorstellung der Initiative „Pulse of Europe“
Dazu: Herr Moritz Sartorius von der Initiative „Pulse of Europe“

4. Planungen zu dem EU-Schulprojekttag
Dazu: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Dazu: Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung (pdf, 58.5 KB)

5. Einhaltung der Bedingungen einer fairen Lieferkette am Beispiel der Gesundheit Nord GmbH
Dazu: Herr Goerke, Gesundheit Nord
Dazu: Stellungnahme der Gesundheit Nord (pdf, 76 KB)

6. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit zum aktuellen Sachstand vom 16.03.2017 (pdf, 135 KB)
Vorlage der BBEE zur interparlamentarischen Anhörung im Europäischen Parlament zur dritten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems vom 28.02.2017 (pdf, 136.3 KB)

7. Mitteilung der Europäischen Kommission „Investieren in Europas Jugend“
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 15.03.2017 (pdf, 64.5 KB)

8. Mitteilung der Europäischen Kommission „Europäischer Verteidigungs-Aktionsplan“
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Pressemitteilung der EU-KOM vom 30.11.2016 (pdf, 118.3 KB)

9. Handelsabkommen der Europäischen Union mit afrikanischen Staaten
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 17.03.2017 (pdf, 41.3 KB)

10. Aktuelle europapolitische Themen
10.1 Ergebnisse des Europäischen Rates und des EU27-Gipfels am 9. und 10. März 2017
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 13.03.2017 (pdf, 56.1 KB)

10.2 Vorschlag für eine Syrien-Strategie der EU
Dazu: Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 14.03.2017 (pdf, 62.6 KB)

10.3 Ergebnisse der 73. Europaministerkonferenz (EMK) vom 8. Und 9. März 2017 in Brüssel
Dazu: Tagesordnung und Beschlüsse der 73. EMK (pdf, 93.6 KB)
Bericht 60 Jahre Römische Verträge (pdf, 239.1 KB)
Erklärung 60 Jahre Römische Verträge (pdf, 102.4 KB)
Beschluss Brexit (pdf, 141.3 KB)

Zu den Punkten 10.1 bis 10.3 wird die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit berichten.

11. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen

12. Verschiedenes
12.1 Weißbuch der Europäischen Kommission zur Zukunft Europas
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 8.03.2017 (pdf, 123.5 KB)

12.2 North Sea Commission (NSC)
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 17.03.2017 (pdf, 36.9 KB)

12.3 Bremische Vertreter/innen in europäischen Gremien
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 17.03.2017 (pdf, 57.8 KB)

zu den Punkten 12.1 bis 12.3 wird die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit berichten.

 
 

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 16.03.2017) (pdf, 19.4 KB)

Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung der Arbeitsprogramme der KOM 2017 (Stand: 17.03.2017) (pdf, 148.2 KB)