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Die Sitzung findet am Dienstag, dem 10. Januar 2017, um 14.30 Uhr
im Haus der Bürgerschaft, Raum 2 statt.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 29. November 2016
Dazu: Protokoll der 13. Sitzung vom 29. November 2016

3. Die EU Dekade der Roma-Inklusion – Auswertung, Erfahrungen und Berichte
Dazu: Frau Dr. Andrea Vogel, Ärztin und Mitglied der Bremer Recherchegruppe
Frau Allegra Schneider, Journalistin und Mitglied der Bremer Recherchegruppe
Herr Dardo Balke vom Landesverband der Sinti und Roma e.V.
Frau Lerije Cesmedzi von der Roma-Frauengruppe Bremen-Nord

4. Aktueller Sachstand zum Landesbüro Bremen der Gesellschaft für internationale
Zusammenarbeit (GIZ)

Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 21.12.2016 (pdf, 55.5 KB)

5. Bericht zu den Handelsabkommen der EU mit afrikanischen Staaten
Dazu: Herr Gutschmidt und Herr Vorwerk vom Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Dazu: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 08.12.2016 (pdf, 42.3 KB)

6. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 19.12.2016 (pdf, 39.1 KB)

7. Beschlüsse der 72. Europaministerkonferenz vom 1.12.2016
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Beschlüsse der 72. EMK vom 1.12.2016 (pdf, 193.3 KB)
Berichte der 72. EMK vom 1.12.2016 (pdf, 10.3 MB)

8. Tagung des Europäischen Rats vom 15./16.12.2016
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
vom 19.12.2016 (pdf, 334.3 KB)

9. Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 8.12.2016 (pdf, 184.7 KB)

Auswertung des Arbeitsprogrammes 2017 der EU-Kommission im Rahmen der Norddeutschen Zusammenarbeit (pdf, 417.4 KB)

Gemeinsames Papier der Ausschussassistenz und der EU-Abteilung der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit zur Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2017 (pdf, 136.8 KB)

10. Aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit

11. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen

12. Verschiedenes

 
 

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen
des Ausschusses (Stand: 14.12.2016) (pdf, 19.9 KB)

Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung der Arbeitsprogramme der KOM 2016 (Stand: 20.12.2016) (pdf, 114.6 KB)