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13. Sitzung am 29. November 2016

Sitzungsdokumente

Die Sitzung findet am Dienstag, dem 29. November 2016, um 14.30 Uhr
im Börsenhof A, Raum 301 b/c, Eingang Marktstraße, 28195 Bremen statt.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokolle der 11. Sitzung vom 13. September 2016 und der 12. Sitzung
vom 1. November 2016

Dazu: Protokoll der 11. Sitzung vom 13. September 2016 (pdf, 75.7 KB)
Protokoll der 12. Sitzung vom 1. November 2016 (pdf, 62.4 KB)

3. Das Arbeitsprogramm und die Prioritäten der Europäischen Kommission für 2017
Dazu: Herr Kühnel, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

4. Umsetzungsstand des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI)
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 16.11.2016 (pdf, 74.4 KB)

5. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit

6. Aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Umlaufbeschluss der EMK zum EU-Schulprojekttag an deutschen Schulen 2017 vom 21.10.2016 (pdf, 10 KB)

7. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen

8. Verschiedenes

 
 

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 10.11.2016) (pdf, 18.6 KB)

Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung der Arbeitsprogramme der KOM 2015 und 2016 (Stand: 18.11.2016) (pdf, 112.3 KB)