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12. Sitzung am 1. November 2016

Sitzungsdokumente

Die Sitzung findet am Dienstag, dem 1. November 2016, um 14.30 Uhr im Börsenhof A, Raum 301 b/c,
Eingang Marktstraße, 28195 Bremen statt.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 13. September 2016
Dazu: Protokoll der 11. Sitzung vom 13. September 2016 - liegt noch nicht vor -

3. Aktueller Sachstand zum ESF- und EFRE - Programm 2007 - 2013
Dazu: Vertreter/innen des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Dazu: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 17.10.2016 (pdf, 46.7 KB)

4. Stand der Diskussion zur Zukunft der EU-Kohäsionspolitik auf EU Ebene
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 14.10.2016 (pdf, 66.4 KB)

5. Bericht über das zweite Paket zur Energieunion – Maßnahmen zur Reduktion der CO2-Emissionen in der europäischen Wirtschaft
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 20.10.2016 (pdf, 54.1 KB)

6. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 20.10.2016 (pdf, 94 KB)

7. Eine Europäische Investitionsoffensive für Drittländer
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 12.10.2016 (pdf, 615.7 KB)

8. Bericht über den Khartum-Prozess und weitere aktuelle Entwicklungen in Bezug auf Drittstaaten
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 18.10.2016 (pdf, 112.6 KB)

9. Bericht über die Tagung des Europäischen Rates am 20./21. Oktober 2016
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit

10. Aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit

11. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen

12. Verschiedenes

 
 

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 24.10.2016) (pdf, 14 KB)

Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung der Arbeitsprogramme der KOM 2015 und 2016 (Stand: 18.10.2016) (pdf, 113.4 KB)