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11. Sitzung am 13. September 2016

Sitzungsdokumente

Die Sitzung findet am Dienstag, dem 13. September 2016, um 14.30 Uhr im Börsenhof A, Raum 301 b/c, Eingang Marktstraße, 28195 Bremen
statt.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 16. August 2016
Dazu: Protokoll der 10. Sitzung vom 16. August 2016 (pdf, 40.7 KB)

3. Gespräch mit dem Botschafter Peter Lizák , Botschaft der Slowakischen Republik, über die Schwerpunkte und Ziele der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft
Dazu: „Das Programm der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft“ – Ausarbeitung des Fachbereichs Europa des Deutschen Bundestags (pdf, 95.8 KB)

4. EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen
- Überweisung durch die Bremische Bürgerschaft am 26.05.2016 (Drs. 19/387)

Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit

5. Stand der Umsetzung der Entwicklungspolitischen Leitlinien der Freien Hansestadt Bremen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 01.09.2016 (pdf, 905.3 KB)

6. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit

7. Aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit

8. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen

9. Arbeitstagung in Berlin

10. Verschiedenes

 
 

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 01.09.2016) (pdf, 15.7 KB)

Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung der Arbeitsprogramme der KOM 2015 und 2016 (Stand: 24.08.2016) (pdf, 122.9 KB)