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10. Sitzung am 16. August 2016

Sitzungsunterlagen

Die Sitzung findet am Dienstag, dem 16. August 2016, um 14.30 Uhr im Börsenhof A, Raum 301 b/c, Eingang Marktstraße, 28195 Bremen statt.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 7. Juni 2016
Dazu: Protokoll der 9. Sitzung vom 7. Juni 2016 (pdf, 53 KB)

3. Das UK-Referendum und mögliche Konsequenzen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 01.08.2016 (pdf, 92.4 KB)

4. EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen
- Überweisung durch die Bremische Bürgerschaft am 26.05.2016 (Drs. 19/387)
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit

5. Eine neue Europäische Agenda für Kompetenzen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 28.07.2016 (pdf, 49.6 KB)

6. Richtlinien zum Paket für Kreislaufwirtschaft
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 05.08.2016 (pdf, 44.1 KB)

7. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 05.08.2016 (pdf, 118.2 KB)

8. Aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit zu der Prüfung der Rechtsstaatlichkeit in Polen durch die Europäische Kommission vom 03.08.2016 (pdf, 43.8 KB)

9. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit über politisch wichtige Bundesthemen

10. Verschiedenes
Dazu: Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit zum Europäischen Rat am 28. Juni 2016 und zu dem informellen Treffen der EU-27 am 29. Juni 2016 vom 01.08.2016 (pdf, 103.5 KB)

Erklärung der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit zur Zukunft der Regionen mit Anlage (pdf, 265.5 KB)

 
 

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 04.07.2016) (pdf, 19.2 KB)

Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung der Arbeitsprogramme der KOM 2015 und 2016 (Stand: 04.08.2016) (pdf, 120.5 KB)