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39. Sitzung

Sitzungsdokumente

Die Sitzung findet statt am Dienstag, dem 10. März 2015 um 14.30 Uhr im Haus der Bürgerschaft, Raum 2.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Gespräch mit Frau Botschafterin Elita Kuzma, Botschaft der Republik Lettland in der Bundesrepublik Deutschland, über die Schwerpunkte und Ziele der lettischen EU-Ratspräsidentschaft
Dazu: Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages „Programm der lettischen Ratspräsidentschaft der EU 2015“ (pdf, 95.8 KB)

3. Genehmigung des Protokolls der 38. Sitzung vom 10. Februar 2015
Dazu: Protokoll der 38. Sitzung vom 10. Februar 2015 (pdf, 58.1 KB)

4. 67. Europaministerkonferenz vom 29./30. Januar 2015 in Brüssel
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Beschluss der EMK - liegt bereits von der 38. Sitzung vor -

5. Aktuelle europapolitische Themen
5.1 Strategischer Rahmen für die Energieunion
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa (pdf, 44.9 KB)
mit zwei Anlagen:
Mitteilung Energieunion vom 25. Februar deutsche Fassung (pdf, 293.8 KB)
Mitteilung Energieunion Annex (pdf, 240.4 KB)

5.2 Verlängerung des zweiten Hilfsprogramms für Griechenland
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa (pdf, 54.9 KB)

5.3 Sonstige aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

6. Aktuelle integrationspolitische Themen
Dazu: Senatskanzlei

7. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für
Europa über politisch wichtige Bundesthemen

8. Verschiedenes

 
 

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 27.02.2015) (pdf, 13.2 KB)