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38. Sitzung

Sitzungsdokumente

Die Sitzung findet statt am Dienstag, dem 10. Feburar 2015 um 14.30 Uhr im Haus der Bürgerschaft, Raum 2

 

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 13. Januar 2015
Dazu: Protokoll der 37. Sitzung vom 13. Januar 2015

3. Erasmus+ geförderte Projekte
Dazu: Grundschule Burgdamm
Schulzentrum Neustadt
Schulzentrum Utbremen
Servicebureau Jugendinformation

4. Europaschulen
Dazu: Senatorin für Bildung und Wissenschaft
Dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung und Wissenschaft vom 29.01.2015 (pdf, 26.6 KB)

5. Arbeitsprogramm 2015 der Europäischen Kommission - Gemeinsame Auswertung der norddeutschen Länder
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 29.01.2015 (pdf, 40.6 KB)

Gemeinsame Auswertung der norddeutschen Länder (pdf, 358.9 KB)

Arbeitsprogramm der KOM 2015 mit vier Anlagen: (pdf, 92.5 KB)
Anlage 1 (pdf, 75.4 KB)
Anlage 2 (pdf, 129 KB)
Anlage 3 (pdf, 140.8 KB)
Anlage 4 (pdf, 113.4 KB)

6. Aktuelle europapolitische Themen
6.1 Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI)
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 15.01.2015 (pdf, 63.2 KB)

Verordnungsvorschlag KOM(2015) 10 final vom 13.01.2015 (pdf, 276.6 KB)

6.2 Mitteilung der Europäischen Kommission zum Stabilitäts- und Wachstumspakt
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 14.01.2015 (pdf, 60.9 KB)

Mitteilung der Europäischen Kommission KOM(2015) 12 final vom 13.01.2015 (pdf, 252.4 KB)

6.3 Schlussanträge des Generalanwaltes des EuGH zum angekündigten Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 15.01.2015 (pdf, 65.4 KB)

Pressemitteilung des EuGH Nr. 2/15 vom 14.01.2015 (pdf, 174.1 KB)

6.4 Ankaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) für Anleihen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 23.01.2015 (pdf, 52.5 KB)

6.5 67. Europaministerkonferenz vom 29./30. Januar 2015 in Brüssel
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Tagesordnung (pdf, 186 KB) und Beschluss der EMK (pdf, 105.1 KB)

6.6 Initiativstellungnahme für den AdR "Die Meeresumwelt besser schützen"
Dazu: Ausschussvorsitzender
Dazu: Entwurf für die Befassung im Ausschuss der Regionen (pdf, 57.6 KB)

7. Aktuelle integrationspolitische Themen
Dazu: Senatskanzlei

8. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa über politisch wichtige Bundesthemen

Berichtsbitten


Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 21.02.2015) (pdf, 15 KB)