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32. Sitzung am 8. Juli 2014

Die Sitzung findet statt am Dienstag, dem 8. Juli 2014 um 14:30 Uhr, im Börsenhof A, Raum 301 B und C.
Einladung zur Ausschusssitzung (pdf, 35.8 KB)

TAGESORDNUNG

I. ÖFFENTLICHER TEIL

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 24. Juni 2014
Dazu: Protokoll der 31. Sitzung vom 24. Juni 2014 - wird nachgereicht -

3. Vertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und der Alevitischen Gemeinde e.V.
Dazu: Senatskanzlei
Alevitische Gemeinde Deutschland e.V. (angefragt)
Dazu: Schreiben der Senatskanzlei vom 17. Juni 2014 mit Entwurf des Vertrages (pdf, 3.2 MB)

4. Konsequenzen aus der Einigung über das sog. Vergabepaket für die bremische Politik
Dazu: Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Dazu: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 16. Juni 2014 (pdf, 120.6 KB)

5. Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)
Dazu: Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Dazu: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 13. Juni 2014 (pdf, 205.1 KB)

6. Rückblick auf den Bremischen Vorsitz in der Europaministerkonferenz (EMK)
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 26. Juni 2014 mit Anlagen (pdf, 30.4 KB)
Tagesordnung, Beschlussprotokoll mit Berichten und Pressemitteilung zur 65. EMK vom 5. Juni 2014 (pdf, 990.4 KB)

7. Einigung über eine Richtlinie zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumordnung
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 24. Juni 2014 (pdf, 39.2 KB)

8. Europäische Bürgerinitiative „Right2Water“
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 24. Juni 2014 (pdf, 25.4 KB) mit Anlage (pdf, 410.7 KB)

9. Benennung von Mitgliedern im Ausschuss der Regionen für die 6. Mandatsperiode
Dazu: Schreiben der Vorsitzenden der Europaministerkonferenz vom 13. Juni 2014 (pdf, 41.6 KB)

10. Europäische Erklärung der Landtagspräsidenten Konferenz
Dazu: Europäische Erklärung der LPK vom 15. bis 17. Juni 2014 (pdf, 38.7 KB)

11. Aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

11.1. Bericht über die Sitzung des Europäischen Rates vom 26./ 27. Juni 2014
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa (pdf, 50.6 KB) sowie Schlussfolgerungen des ER (pdf, 217.9 KB)

11.2. Sonstige aktuelle europapolitische Themen

12. Aktuelle integrationspolitische Themen
Dazu: Senatskanzlei

13. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für
Europa über politisch wichtige Bundesthemen

14. Aufhebung des Kooperationsverbots
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Vorlage der Bevollmächtigten (pdf, 108.5 KB)

15. Verschiedenes

II. NICHTÖFFENTLICHER TEIL

1. Datenmeldung für den Zuwendungsbericht 2013
1.1 Bundes- und Europaangelegenheiten und Entwicklungszusammenarbeit
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund
und für Europa vom 23.Juni 2014
Datenmeldung im Erfassungsbogen zum Zuwendungsbericht 2013 - institutionelle Förderungen und Projektförderungen im Bereich Entwicklungszusammenarbeit

1.2 Integration
Dazu: Senatskanzlei
Dazu: Vorlage der Senatskanzlei
Datenmeldung im Erfassungsbogen zum Zuwendungsbericht 2013 - institutionelle Förderungen und Projektförderungen im Bereich Integration

Berichtsbitten
Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungs-themen des Ausschusses (Stand: 26. Juni 2014) (pdf, 16.4 KB)

Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM
hinsichtlich des Zeitpunkts der Beratung aktualisierte gemeinsame Papier der Ausschussassistenz und der EU-Abteilung zur Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2014 (Stand: 25. Juni 2014) (pdf, 155.7 KB)