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28. Sitzung am 18. Februar 2014

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 14. Januar 2014
Protokoll der 27. Sitzung vom 14. Januar 2014 (pdf, 29.1 KB) und Anlage (pdf, 38.7 KB)

3. Europäischer Datenschutztag in Berlin
Dazu: Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Dazu: Vorlage der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 6. Februar 2014 (pdf, 40.7 KB)

4. Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
Dazu: Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Dazu: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (pdf, 893.5 KB)

5. Europäisches INTERREG B - Programm (Nordsee und Ostsee)
Dazu: Senator für Bau, Umwelt und Verkehr
Dazu: Vorlage des Senators für Bau, Umwelt und Verkehr vom 6. Februar 2014 (pdf, 68.4 KB)

6. Programm Erasmus+
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 3. Februar 2014 (pdf, 60.8 KB)

7. „Luftqualitätspaket“ der Kommission
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 6. Februar 2014 (pdf, 38.7 KB) mit Anlage (pdf, 103.2 KB)

8. Richtlinie über Wertpapierdienstleistungen –
Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID)
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 31. Januar 2014 (pdf, 46.3 KB)

9. Vorschlag der Kommission zum Klima- und Energierahmen für Zeitrahmen bis 2030
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 6. Februar 2014 (pdf, 45.5 KB) mit Anlage (pdf, 173 KB)

10. Aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

11. Aktuelle integrationspolitische Themen
Dazu: Senatskanzlei

12. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa über politisch wichtige Bundesthemen - wird nachversandt -

13. Verschiedenes