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24. Sitzung am 17. September 2013

Sitzungsunterlagen

Die Sitzung findet statt am Dienstag, dem 17. September 2013 um 14:30 Uhr, im Börsenhof A, Raum 301 B und C

Einladung zur 24. Sitzung des IBEA am 17. September 2013 (pdf, 35.1 KB)

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 20. August 2013
Dazu: Protokoll der 23. Sitzung vom 20. August 2013 (pdf, 66.9 KB)

3. Überblick über integrationspolitische Aktivitäten der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen
Dazu: Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen

4. Bremisches Gesetz über die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
Dazu: Senatorin für Bildung und Wissenschaft
Dazu:

5. Aktuelle integrationspolitische Themen
Dazu: Senatskanzlei

6. Ein „Blauer Gürtel“ für einen einheitlichen Binnenmarkt für den Seeverkehr
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 10. September 2013 (pdf, 36.3 KB)
(LINK 12386; KOM (2013) 510]

7. Öffentlich-Private Partnerschaften im Rahmen des Programms Horizont 2020
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund
und für Europa vom 7. August 2013 (pdf, 52 KB)
KOM (2013) 494 (pdf, 126.7 KB)

8. Internationalisierung der Hochschulbildung
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund
und für Europa vom 2. September 2013 (pdf, 334.4 KB)

9. Einbeziehung der Emissionen des Seeverkehrs in die Verpflichtung der EU zur Senkung der Treibhausgasemissionen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 6. September 2013 (pdf, 44.1 KB)
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die
Überwachung von, Berichterstattung über und Prüfung von Kohlendioxidemissionen aus dem
Seeverkehr und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013
KOM (2013) 480 vom 28. Juni 2013 (pdf, 703 KB)

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN
RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND
DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN über die Einbeziehung der Seeverkehrsemissionen in die Maßnahmen der EU zur
Verringerung der Treibhausgasemissionen KOM (2013) 479 vom 28. Juni 2013 (pdf, 164.8 KB)

10. Aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

11. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund
und für Europa über politisch wichtige Bundesthemen - wird nachversandt -

12. Städtebündnis „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“
Dazu: E-Mail von Herr Mische von Amnesty International

13. Künftige Gestaltung der Ausschussprotokolle
Dazu: Ausschussvorsitzender

14. Verschiedenes

Berichtsbitten:

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 5. September 2013) (pdf, 16 KB)

Hinsichtlich des Zeitpunkts der Beratung aktualisierte gemeinsame Papier der Ausschussassistenz und der EU-Abteilung zur Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2013 (Stand: 6. September 2013) (pdf, 172.5 KB)