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23. Sitzung am 20. August 2013

Sitzungsunterlagen

Die Sitzung findet statt am Dienstag, dem 20. August 2013 um 14:30 Uhr, im Börsenhof A, Raum 301 B und C.

Einladung zur 23. Sitzung des IBEA am 20. August 2013 (pdf, 36 KB)

Tagesordnung

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Gespräch mit Herrn Botschafter Deividas Matulionis, Litauische Botschaft in Berlin, über die Schwerpunkte und Ziele der litauischen EU-Ratspräsidentschaft

Dazu: Programm des litauischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union (pdf, 448.6 KB)
Informationen von der Internetpräsenz der litauische EU-Ratspräsidentschaft „Programm und Schwerpunkte“ (pdf, 777.3 KB)
3. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 11. Juni 2013
Dazu: Protokoll der 22. Sitzung vom 11. Juni 2013 mit Anlagen

4. Gemeinsames Europäisches Asylsystem
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 7. August 2013 mit Anlage

5. Überarbeitung der Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 6. August 2013 (pdf, 490.7 KB) mit Anlage (pdf, 490.7 KB)

6. Vorschlag der KOM für eine Verordnung zur Einrichtung des Programms Copernicus und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 911/2010
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 8. Juli 2013 (pdf, 47.1 KB) mit Anlage KOM (2013) 312 final (pdf, 342.5 KB)

7. Aktuelle europapolitische Themen
7.1 Bericht von der Sitzung des Europäischen Rates vom 27./ 28. Juni 2013
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 2. Juli 2013 (pdf, 23.6 KB)
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 28. Juni 2013 (pdf, 162.5 KB)

7.2 Ergebnis der Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR)
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

7.3 Richtlinienvorschlag der KOM zur Konzessionsvergabe – neuer Sachstand insbesondere für den Bereich der Wasserversorgung
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

7.4 Beschlüsse der 62. Europaministerkonferenz der deutschen Länder (EMK)vom 13. Juni 2013
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Beschlussprotokoll der 62. EMK vom 13. Juni 2013 mit zwei Anlagen (pdf, 34 KB) Anlage 1 (pdf, 275.4 KB), Anlage 2 (pdf, 52.6 KB)

7.5 Sonstige aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

8. European Conference on Fair Trade am 17./18. September 2013 in Bremen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

9. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa über politisch wichtige Bundesthemen

10. Aktuelle integrationspolitische Themen
Dazu: Senatskanzlei

11. Verschiedenes
11.1 Nachtrag zu TOP 6 der Sitzung vom 7. Mai 2013 – hier: Schlüsseltechnologien
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 9. Juli 2013 (pdf, 93.1 KB)

11.2 Sonstiges

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungs-themen des Ausschusses (Stand: 5. Juli 2013) (pdf, 15.3 KB)

Hinsichtlich des Zeitpunkts der Beratung aktualisiertes gemeinsames Papier der Ausschussassistenz und der EU-Abteilung zur Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2013 (Stand: 6. August 2013) (pdf, 186.3 KB)