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22. Sitzung am 11. Juni 2013

Sitzungsunterlagen

Die Sitzung findet statt am Dienstag, dem 11. Juni 2013 um 14:30 Uhr, im Börsenhof A, Raum 301 B und C.

Einladung zur Ausschusssitzung (pdf, 31.5 KB)

Tagesordnung

A. Genehmigung der Tagesordnung

B. Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Protokolle der 20. und 21. Sitzung
Dazu: Protokoll der 20. Sitzung vom 9. April 2013
Protokoll der 21. Sitzung vom 7. Mai 2013

2. Modellprojekt „Anonymisiertes Bewerbungsverfahren“ starten
Dazu: Senatorin für Finanzen
Dazu: Antrag der Fraktion der CDU „Modellprojekt „Anonymisiertes Bewerbungsverfahren“ starten“ - Drs. 18/760 vom 12. Februar 2013 (pdf, 909.9 KB)
Überweisungsbeschluss der Bremischen Bürgerschaft (Land) vom 14.3.2013 - Drs. 18/652 (pdf, 932.9 KB)

3. Beschäftigtenbefragung zur Bremischen Beschäftigtenstruktur und zur Ermittlung des Anteils der Beschäftigten mit Migrationshintergrund
Dazu: Senatorin für Finanzen
Dazu: Vorlage der Senatorin für Finanzen für die Sitzung des Senats am 30. April 2013

4. Aktuelle integrationspolitische Themen
Dazu: Senatskanzlei

5. Regelpaket für Gesundheits- und Sicherheitsstandards in der gesamten Lebensmittelkette
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für
Europa vom 27. Mai 2013 (pdf, 20.9 KB)

6. EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 30. Mai 2013 (pdf, 38.3 KB) mit Anlage (pdf, 1.2 MB)

7. Aktuelle europapolitische Themen
7.1 Bericht über den Europäischen Rat am 22. Mai 2013
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 24. Mai 2013 (pdf, 118.1 KB) mit Anlage (pdf, 49.8 KB)

7.2 Kommissions-Vorschlag zur zukünftigen Hafenpolitik der EU
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 30. Mai 2013 (pdf, 149 KB)

7.3 Mitteilung zur Zukunft der CO2-Abscheidung und –Speicherung (CCS) in Europa
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 29. Mai 2013 (pdf, 37 KB) mit Anlage (pdf, 309.5 KB)

7.4 Empfehlung der KOM für eine Empfehlung des Rates zum NRP Deutschlands 2013
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Mitteilung der KOM „Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Deutschlands 2013“, KOM(2013) 355 (pdf, 127.3 KB)

7.5 Sonstige aktuelle europapolitische Themen

8. Stand Kooperationsverbot im Bundesrat
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

9. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa über politisch wichtige Bundesthemen

10. Termine für die Ausschusssitzungen im Jahr 2014
Dazu: Vorlage der Ausschussassistenz vom 24. Mai 2013 (pdf, 20.8 KB)

11. Verschiedenes

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 24. Mai 2013) (pdf, 20.9 KB)

gemeinsames Papier der Ausschussassistenz und der EU-Abteilung zur Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2013 (Stand: 29. Mai 2013) (pdf, 199.6 KB)