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21. Sitzung am 7. Mai 2013

Sitzungsunterlagen

Die Sitzung findet statt am Dienstag, dem 7. Mai 2013 um 14:30 Uhr, im Börsenhof A, Raum 301 B und C.

Einladung zur 21. Ausschusssitzung am 7. Mai 2013 (pdf, 36.5 KB)

Tagesordnung

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 5. März 2013
Dazu: Protokoll der 19. Sitzung vom 5. März 2013

3. Bericht über den Haushalt 2014/2015
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Senatskanzlei
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Vorlage der Senatskanzlei

4. Europäisches Semester, „Two-Pack“, Nationales Reformprogramm der Bundesrepublik Deutschland - Verfahren und Durchführung 2013
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 23. April 2013 (pdf, 164.2 KB)

5. Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 18. März 2013 (pdf, 35.3 KB)

6. Grünbuch: Neuer Rahmen für die Klima- und Energiepolitik für den Zeitraum bis 2030
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 24. April 2013 (pdf, 42.6 KB)

7. Kommissionsvorschlag für einen Rahmen für maritime Raumplanung und das integrierte Küstenzonenmanagement
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 24. April 2013 (pdf, 38.6 KB)
Anlage zur Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 24. April 2013 (pdf, 224.1 KB)

8. Erfahrungen im Rahmen des EU-Safer-Internet-Day
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 28. März 2013 (pdf, 15.4 KB)
Anlage zur Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 28. März 2013 (pdf, 149.6 KB)

9. Aktuelle europapolitische Themen

9.1 Die Entscheidung des Europäischen Parlaments über die Reform des EU-Emissionshandelssystems
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 19. April 2013 (pdf, 38.4 KB)

9.2 Sonstige aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

10. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Bericht der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa über politisch wichtige Bundesthemen

11. Aktuelle integrationspolitische Themen

11.1 Auswahl von Mitgliedern für den Bremer Rat für Integration – Verfahren
Dazu: Ausschussvorsitzender

11.2 Sonstige aktuelle integrationspolitische Themen
Dazu: Senatskanzlei

12. Verschiedenes
Modellprojekt „Anonymisiertes Bewerbungsverfahren“ starten
Dazu: Antrag der Fraktion der CDU „Modellprojekt „Anonymisiertes Bewerbungsverfahren“ starten“ - Drs. 18/760 vom 12. Februar 2013 (pdf, 909.9 KB)
Überweisungsbeschluss der Bremischen Bürgerschaft (Land) vom 14.3.2013 – Nr. 18/652 (pdf, 932.9 KB)

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 26. April 2013) (pdf, 21.5 KB)

Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2013

gemeinsames Papier der Ausschussassistenz und der EU-Abteilung zur Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2013 (Stand: 25. April 2013) (pdf, 198.3 KB)