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Unterlagen zur Ausschussitzung am 20. Sitzung am 9. April 2013 14.30 Uhr

Einladung zur Ausschussitzung (pdf, 36.7 KB)

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 12.02.2013

2. Präsentation des Schulprojektes „Einbürgerung mit Doppelpass“
Dazu: Gesamtschule Ost - Bremen
Dazu: Broschüre „Einbürgerung mit Doppelpass“ (pdf, 6.9 MB)

3. Bericht von der Integrationsministerkonferenz
Dazu: Senatskanzlei
Dazu: Vorlage der Senatskanzlei (pdf, 35.1 KB)
Anlage (pdf, 166.4 KB)

4. Aktuelle integrationspolitische Themen

4.1. Berufung eines neuen Mitglieds für den Bremer Rat für Integration
Dazu: Senatskanzlei
Dazu: Vorlage der Senatskanzlei (pdf, 10.3 KB)

4.2. Sonstige aktuelle integrationspolitische Themen
Dazu: Senatskanzlei

5. Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Umsetzung einer verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 18. März 2013 (pdf, 32.7 KB)
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Umsetzung einer verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer, KOM(2013) 71 final (pdf, 197.8 KB)

6. Paket der Europäischen Kommission zu Sozialinvestitionen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 25. Februar 2013 (pdf, 22.7 KB)

7. Die nächste Generation von Grenzkontrollen (Einreise-/Ausreisesystem [EES]; Registrierungsprogramm für Reisende [RTP])
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 26. März 2013 (pdf, 71.3 KB)

8. Raumfahrtindustriepolitik der EU – Entfaltung des Wachstumspotentials im Raumfahrtsektor
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 19. März 2013 (pdf, 32.8 KB)

9. Bericht von der Europaministerkonferenz
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 25. März 2013 mit Anlage (pdf, 41.3 KB)
Anlage (pdf, 20.9 KB)

10. Bericht vom Treffen der deutschen Länderparlamente mit der EU-Kommission in Brüssel
Dazu: Ausschussvorsitzender
Dazu: Bericht des Ausschussvorsitzenden vom 27. März 2013 mit Anlagen (pdf, 903.8 KB)
Anlage 1 (pdf, 2 MB)
Anlage 2 (pdf, 699.9 KB)

11. Stand der Planungen zur Europawoche 2013
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 27. März 2013 (pdf, 43.8 KB)

12. Interparlamentarisches Treffen in Bremen (Abgeordnete aus Groningen, Friesland, Drenthe, Niedersachsen, Bremen und Hamburg)
Dazu: Abg. Oppermann
Dazu: Vorlage des Abg. Oppermann (pdf, 13.7 KB)

13. Aktuelle europapolitische Themen

13.1. Bericht über die Sitzung des Europäischen Rates vom 14./15. März 2013
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 18. März 2013 (pdf, 32 KB)

13.2. Sonstige aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 21. März 2013 (pdf, 33.7 KB)

14. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

15. Verschiedenes

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Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 27. März 2013) (pdf, 21.5 KB)

aktualisiertes gemeinsames Papier der Ausschussassistenz und der EU-Abteilung zur Arbeitsplanung auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2013 (Stand: 27. März 2013) (pdf, 211.3 KB)