Sie sind hier:

Unterlagen zur 18. Sitzung am 12. Februar 2013

Die Ausschusssitzung findet statt am Dienstag, 15. Januar 2013, um 14.30 Uhr im Börsenhof A 301 B+C.

Einladung zur Sitzung (pdf, 37.7 KB)
Pressemitteilung (docx, 15.7 KB)

Tagesordnung:

10234; 1. Gespräch mit Herrn Botschafter Daniel Mulhall, Irische Botschaft in Berlin, über die Schwerpunkte und Ziele der irischen EU-Ratspräsidentschaft
Dazu: Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages vom 22. Januar 2013 „Programm der irischen Ratspräsidentschaft der EU 2013“ (pdf, 889.4 KB)
Programm des irischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union (pdf, 184.1 KB)

2. Protokoll der 17. Sitzung vom 15. Januar 2013

3. Programmierung des EFRE und ESF für das Land Bremen in der Förderperiode ab 2014
Dazu: Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Dazu: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 21. Januar 2013 in der vom Senat am 29. Januar 2013 beschlossenen Fassung (pdf, 184.1 KB)

4. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der KOM 2013/14 durch die Fraktionen

Dazu: Gemeinsame Vorlage der Ausschussassistenz und der EU-Abteilung der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 30. Januar 2013 (pdf, 200.7 KB)

5. Aktuelle europapolitische Themen

5.1 Kurzbericht über die Sitzung des Europäischen Rates am 7./8. Februar 2013
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

Dazu: Die Ergebnisse des Europäischen Rates vom 7. und 8. Februar 2013 (pdf, 26.2 KB)
Schlussfolgerungen (Mehrjähriger Finanzsrahmen) (pdf, 330.9 KB)
Schlussfolgerungen allgemein (pdf, 109.3 KB)
Vergleich Mehrjähriger Finanzrahmen (pdf, 10.9 KB)

5.2 Siebtes Umweltaktionsprogramm
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund und für Europa vom 30. Januar 2013 (pdf, 434.7 KB)
Allgemeines Umweltaktionsprogramm der EU für die Zeit bis 2020 „Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten“ (pdf, 43.1 KB)

5.3 Saubere Energie im Verkehr: Eine alternative Kraftstoffstrategie
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund und für Europa vom 31. Januar 2013 (pdf, 39.3 KB)

5.4 Richtlinienvorschlag über die Konzessionsvergabe - kurze Darstellung der aktuellen Diskussion für den Bereich der Wasserversorgung
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund und für Europa vom 31. Januar 2013 (pdf, 43.8 KB)

5.5 Sonstige aktuelle europapolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

6. Aktuelle integrationspolitische Themen
Dazu: Senatskanzlei

7. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

8. Verschiedenes

--------------
Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungsthemen des Ausschusses (Stand: 17. Januar 2013) (pdf, 14.1 KB)