Sie sind hier:

Unterlagen zur 17. Sitzung am 15. Januar 2013

Die Ausschusssitzung findet statt am Dienstag, 15. Januar 2013, um 14.30 Uhr im Börsenhof A 301 B+C.

Einladung zur Sitzung (pdf, 27.4 KB)

Pressemitteilung (pdf, 9.8 KB)

Tagesordnung

1. Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 04.12.2012
Dazu: Protokoll der 16. Sitzung vom 04.12.2012 -

2. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

3. Abschlussdokumentation der Afrikamesse
Dazu: Afrika ist auch in Bremen! e. V.
Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

4. Bericht zu den Europaschulen
Dazu: Senatorin für Bildung und Wissenschaft
Dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung und Wissenschaft vom 20.12.2012 (pdf, 20.5 KB)

5. Diskussion über die künftigen Modalitäten der Wahlen zum Europäischen Parlament 2014
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 20.12.2013 (pdf, 25.1 KB)

6. Aktuelle europapolitische Themen

6.1 Ergebnisse des Europäischen Rates und des Treffens der Eurogruppe am 13./14. Dezember 2012
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 18.12.2012 mit drei Anlagen (pdf, 31.6 KB)
Anlage 1 (pdf, 31.6 KB)
Anlage 2 (pdf, 280.2 KB)

6.2 Jugendbeschäftigungspaket der Europäischen Kommission
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa
Dazu: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 11.12.2013 mit Anlage (pdf, 37.2 KB)
Anlage (pdf, 281.4 KB)

6.3 Einladung der EU-Kommission für den 22. - 23. April 2013 nach Brüssel
Dazu: Schreiben der Vorsitzenden des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten des Bayerischen Landtags an die Europaausschussvorsitzenden (pdf, 274.9 KB)
Dazu: Schreiben der Vorsitzenden des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten des Bayerischen Landtags an den Bundesratspräsidenten (pdf, 6.5 MB)

6.4 Evaluierung der Darlehensvergabe im Rahmen der Wirtschaftsförderung des Landes Bremen, insbesondere mit Blick auf die Förderperiode 2014-2020 des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
Dazu: Vorlage der staatlichen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 28.11.2012 (pdf, 300.4 KB)
Studie: Evaluierung der Darlehensvergabe im Rahmen der Wirtschaftsförderung des Landes Bremen, insbesondere mit Blick auf die Förderperiode 2014-2020 des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE) (pdf, 1.5 MB)

6.5 Sonstige aktuelle europapolitische Themen

7. Aktuelle integrationspolitische Themen
Dazu: Senatskanzlei

8. Aktuelle bundespolitische Themen
Dazu: Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa

9. Verschiedenes

Berichtsbitten

Liste der unerledigten Berichtsbitten und möglichen Beratungs-themen des Ausschusses (Stand: 04.01.2013) (pdf, 18 KB)